PM von Henrike Hahn, MdEP zur Abstimmung über die Europäische Strategie für Kritische Rohstoffe im Industrieausschuss

Heute hat der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments die Europäische Strategie für kritische Rohstoffe angenommen.

Die Europaabgeordnete Henrike Hahn, industriepolitische Sprecherin und stellvertretende Delegationsleiterin der deutschen Grünen im Europäischen Parlament, Mitglied des Industrieausschusses und Schattenberichterstatterin zum Bericht „Eine europäische Strategie für kritische Rohstoffe“, kommentiert die Abstimmung wie folgt:

„Wir brauchen eine grüne Industriepolitik, die die nachhaltige Transformation des Bergbausektors unterstützt. Beim Übergang Europas zur Klimaneutralität bis spätestens 2050 können wir die vermeintliche Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen nicht durch die vermeintliche Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen ersetzen – das wäre genau der falsche Weg.

Wir müssen jetzt alles daran setzen, um unsere vermeintliche Abhängigkeit von neu abgebauten Rohstoffen zu verringern. Die Zukunft liegt in der Kreislaufwirtschaft sowie in der Ressourcen- und Energieeffizienz. Bei Produkten, die kritische Rohstoffe enthalten, müssen wir die Recyclingfähigkeit verbessern, um die Wiederverwendung aller Bestandteile zu erleichtern. Wertvolle Rohstoffe müssen wir wiederverwenden, den Ressourcenverbrauch senken und Forschung und Innovationen in Bezug auf Recycling, Produktdesign und Alternativen für kritische Rohstoffe stärken. Außerdem kann jede*r Einzelne von uns dazu beitragen, die Nachfrage nach kritischen Rohstoffen zu verringern, indem wir unser Verhalten und unsere Konsummuster ändern und so kritische Rohstoffe einsparen.

Die Europäische Kommission muss bei ihrer Arbeit zu kritischen Rohstoffen auf die Wissenschaft setzen, nicht auf blosse Behauptungen. Für eine grüne Industriestrategie und die Kalkulation des zukünftigen Bedarfs an kritischen Rohstoffen müssen wir korrekte Zahlen und die richtige Methodik berücksichtigen. Tut die Kommission das nicht, wie wir hier gesehen haben, arbeitet sie in Zeiten des Klimawandels mit dem Green Deal als zentrale Aufgabe komplett in die falsche Richtung.

Henrike Hahn, MdEP, unterstreicht diesbezüglich, dass – anders als von der Europäischen Kommission dargestellt – lediglich ein Bruchteil der zukünftigen Nachfrage nach kritischen Rohstoffen direkt mit der grünen Transformation zusammenhängt. Aus einer von ihr in Auftrag gegebenen Studie des Öko-Instituts geht klar hervor, dass grüne Technologien nur bei 6 von insgesamt 30 Materialien auf der Liste der kritischen Rohstoffen der EU zu einem Anstieg in der Nachfrage führen werden. Es sind andere Sektoren – etwa Verteidigung und Raumfahrt, Düngemittel, Stahl und Robotik –, die eine wichtige Rolle bei der Steigerung der Nachfrage nach kritischen Rohstoffen spielen. Entsprechend kann nicht behauptet werden, dass die Grüne Transformation per se die Nachfrage nach kritischen Rohmaterialien steigert.

Entsprechend unterstützt Henrike Hahn voll und ganz die Forderung an die Kommission, vor der Veröffentlichung der neuen Liste mit kritischen Rohstoffe die Methodik zu überprüfen.

Für Fragen stehen mein Team und ich natürlich jederzeit zur Verfügung.

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